Vor gut einem Jahr wurde der neue Gemeinderat Unterachs angelobt.

Seither fanden sechs Gemeindevorstandssitzungen, sechs öffentliche Gemeinderatssitzungen sowie mehr als ein Dutzend Sitzungen der Ausschüsse (Bau, Finanz, Straßen, Sozial, Prüfung) statt. Der Ausschuss für Tourismus, Kultur und Sport hat bisher noch nicht getagt.

Die Gemeinderät*innen arbeiten in den jeweiligen Ausschüssen Themen aus, die teilweise später dem Gemeinderat zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt werden. Bestimmte Themen können von den Ausschüssen auch direkt beschlossen werden.

Aktivität

Die SPÖ hat in den sechs Gemeinderatssitzungen bisher fünf Anträge eingebracht. Drei wurden beschlossen, zwei wurden vertagt. Wir haben inzwischen für diese beiden offenen Punkte Informationen eingeholt und an die Gemeinde weitergeleitet um die Entscheidungsfindung zu beschleunigen. Wir bleiben dran.
Die ebenfalls von uns als Antrag eingebrachte Hilfe zum Schulstart für finanziell schlechter gestellte Familien wurde noch vor der Gemeinderatssitzung im Gemeindevorstand beschlossen. Das freut uns sehr und zeigt, dass bei entsprechender Vorarbeit der politische Wille für eine rasche Umsetzung vorhanden ist.

Fraktionsübergreifend

Der zu Beginn der Legislaturperiode gute Start in die von uns betriebenen fraktionsübergreifenden Besprechung fand nach nur zwei Terminen leider wieder ein Ende. Erst vor wenigen Wochen fand erneut ein Gespräch in sehr kleinem Rahmen statt. Unsere Idee hinter diesen fraktionsübergreifenden Besprechungen war in ungezwungener Runde vor allem größere, zeitintensive und mittel-/langfristige Projekte gemeinschaftlich entwickeln und vorantreiben zu können. Darüber hinaus sollten sie die angespannte Kommunikation der Fraktionen verbessern sowie die Transparenz der politischen Entscheidungsfindung erhöhen.

Keine Information

Nach wie vor erhält die Öffentlichkeit, die Wähler*innen, kaum Informationen aus der Mehrheitsfraktion oder vom Bürgermeister zu umgesetzten oder anstehenden Projekten. Wußtet ihr zum Beispiel, dass es einen neuen Plan und ein neues Modell zum Projekt Georgshof gibt? Dieses sei nun von den zuständigen Stellen im Land bewilligungsfähig, wurde uns mitgeteilt. Auch hier bleiben wir dran und setzen uns für mehr Transparenz ein.

Öffentlich

Wir weisen auch nochmals darauf hin, dass Gemeinderatssitzungen öffentlich sind und somit jeder Interessierte daran teilnehmen, Fragen stellen und Anliegen vorbringen kann. Wenige Tage nach den Gemeinderatssitzungen veröffentlichen wir eine kurze und verständliche Zusammenfassung, um die Bürgerinnen Unterachs zeitnah und transparent zu informieren. Später liegt ein wörtliches Protokoll der Sitzung auf der Gemeinde öffentlich auf.

Habt ihr Fragen zur politischen Gemeindearbeit? Wendet euch gerne an uns: