Vergangene Woche fand die erste Gemeinderatssitzung der neuen Legislaturperiode statt.

Laut der Oö. Gemeindeordnung haben Gemeinderatssitzungen zumindest quartalsweise, also mindestens 4x im Jahr, statt zu finden. Weiters müssen die Termine 6 Monate im Vorhinein bekannt gegeben werden.

Nur in Ausnahmefällen, zB auf Antrag von Gemeinderatsmitgliedern, ist es möglich ohne diese lange Vorlaufzeit eine Sitzung anzuberaumen.

Gemeinderatssitzungen sind immer öffentlich und können daher von jeder Person besucht werden. Unter dem Punkt “Allfälliges” kann sich auch jede Person mit Fragen und Kommentaren an den Gemeinderat und den Bürgermeister wenden.

Theoretisch besteht durch die Covid-19-Pandemie auch die Möglichkeit Gemeinderatssitzungen digital zu übertragen oder diese vollständig als Videokonferenz abzuhalten. Beide Möglichkeiten werden in Unterach aber nicht umgesetzt.

Die Covid-19-Pandemie hat aber, zumindest in Unterach, einem weiteren Instrument der Demokratie einen Aufwind beschert: dem Umlaufbeschluss.Im Regelfall werden die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung während der Gemeinderatssitzung verlesen, diskutiert und darüber abgestimmt. Tatsächlich zwingend nötig ist eine persönliche Abstimmung aber nur in sehr wenigen Ausnahmefällen wie zB eines Beschluss’ des Budgets. Alle weiteren Punkte können über Umlaufbeschlüsse per eMail abgehandelt werden.

So war es auch bei der 1. Gemeinderatssitzung der neuen Legislaturperiode. In knackigen 8 Minuten Sitzungszeit hat der Bürgermeister seinen Bericht abgeliefert (Tagesordnungspunkt 1) sowie den Tagesordnungspunkt 3 “Nachtrags-Voranschlag 2021, sowie Änderung des MFP 2021” zur Beschlussfassung verlesen, die Abstimmung durchgeführt und die Gemeinderatssitzung wieder beendet.Die Tagesordnungspunkte 4 bis 12 wurden parallel dazu mittels Umlaufbeschlüssen per eMail von den Fraktionsobmännern abgestimmt.

Habt ihr Fragen zur politischen Gemeindearbeit? Wendet euch gerne an uns: